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Liberalismus

oder frei von Zwängen, frei von Schutz

Der Liberalismus geht davon aus, dass möglichst große Freiheit für alle Menschen bestehen soll. Deshalb soll sich der Staat möglichst wenig in das Privatleben von Einzelpersonen einmischen. Seine oberste Aufgabe ist es, die individuelle Freiheit zu sichern. Dem Einzelnen soll durch sein Mehr an Freiheit auch mehr Verantwortung für sich selbst übertragen werden. Jeder Mensch ist nach dem liberalen Prinzip frei geboren, mit gleichen Rechten ausgestattet, von Natur aus gut und mit Vernunft begabt. Daher hat jedes Individuum die Möglichkeit, sich zu bilden, sein Leben selbst zu gestalten und Verantwortung zu tragen.

Freiheit als höchstes Gut
Zentrale politische Forderung des Liberalismus ist jene nach Grundrechten im Sinne einer institutionalisierten Form der Menschenrechte. Sie sind vom Staat zu garantieren und haben auch Vorrang vor demokratisch herbeigeführten Entscheidungen. Dazu gehören Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz. Leben, Freiheit und Eigentum gelten als unveräußerliche Rechte des Bürgers, Toleranz und Meinungsfreiheit sind wichtige Prinzipien des Liberalismus.

Gegenbewegung zum Absolutismus
Die freiheitliche und fortschrittsgläubige Staats-, Wirtschafts- und Gesellschaftsauffassung des Liberalismus wurzelt im Zeitalter der Aufklärung als politische Gegenbewegung zum Absolutismus und richtet sich gegen geistige Bevormundung - etwa durch die Religion. Er steht im Gegensatz zum Totalitarismus und gilt in der westlichen Welt oftmals als Voraussetzung einer modernen pluralistischen Demokratie.

Wirtschaftsliberalismus
Eine liberale Weltanschauung richtet sich prinzipiell gegen staatliche Regulationen. Liberale betonen das Recht auf Privateigentum, das die Freiheit des Einzelnen gewährleiste. Ein freier Wettbewerb sei das optimale Steuerungsinstrument der Wirtschaft. Sowohl staatliche Wettbewerbshemmnisse (wie Steuerprivilegien oder Schutzzölle) als auch Unternehmenskonzentrationen würden den Wettbewerb bedrohen. Adam Smith, erster bekannter Vertreter des Liberalismus, meinte, dass das eigennützige Streben der Menschen zum Wohl der gesamten Gesellschaft beitrage.

Neoliberalismus
Nachdem die Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts die Schwächen des Liberalismus und der Theorie von der Selbststeuerung des freien Marktes offenbarte, feiert liberales Gedankengut seit Reagan in den USA und Thatcher in Großbritannien ein Comeback. Dieser Neoliberalismus suggeriert, dass alles marktwirtschaftlich steuerbar sei, Wettbewerb und Konkurrenz werden glorifiziert und soziale Ungleichheit als natürliche Voraussetzung innerhalb der Gesellschaft akzeptiert. Wer keinen Erfolg hat, wenig verdient oder arm ist, ist also selbst schuld.

Macht der Gewerkschaften einschränken
Gewerkschaften und die Institutionen der organisierten ArbeitnehmerInnenschaft stören das Weltbild der Neoliberalen. Alle neoliberalen Regierungen setzen darauf, Gewerkschaften zu schwächen oder zu zerstören: So brach zum Beispiel Margret Thatcher der mächtigen Bergarbeitergewerkschaft und dem Britischen Gewerkschaftsbund mit Polizei und Antigewerkschaftsgesetzen das Genick. Der Versuch, in Österreich die Arbeiterkammern mundtot zu machen und die erfolgreiche systematische Zurückdrängung und Eliminierung von GewerkschaftsvertreterInnen aus der Selbstverwaltung der Sozialversicherung in schwarz-blauen Zeiten  ist ebenfalls in diesem Licht zu sehen.

Konkurrenz statt Solidarität
Theoretiker des Neoliberalismus wie Friedrich August von Hayek begründen das damit, dass Gewerkschaften es schaffen, den Arbeitgebern geeint gegenüberzustehen. Sie erreichen dadurch ein "Kartell" in der Frage des Arbeitskräfteangebotes. Monopole darf es aber in einer freien Marktwirtschaft nicht geben, es gilt das Konkurrenzprinzip: Jeder verkaufe sich nach seinen Möglichkeiten. "Das erste und wichtigste, was seitens der Regierung erfolgen soll, ist die Aufgabe der Maßnahmen, die Monopolbildung direkt unterstützen - sei es Monopolbildung auf Unternehmensebene oder auf Gewerkschaftsebene”, sagt der Liberale Milton Friedman.

Zitiert:
"Ich teile Eure Meinung nicht, aber ich werde darum kämpfen, dass Ihr sie zum Ausdruck bringen könnt." Voltaire

"Die Frage, wie die Macht der Gewerkschaften sowohl im Gesetz als auch tatsächlich entsprechend eingeschränkt werden kann, muss eine der allerwichtigsten sein, der wir unsere Aufmerksamkeit zuwenden müssen.” Friedrich August von Hayek

Sachbuch-Tipp:
Kleines Lesebuch über den Liberalismus. 5. Auflage. Ausgewählt, eingeleitet und kommentiert von Detmar Doering. Hrsg. vom Liberalen Institut der Friedrich-Naumann-Stiftung, 2005.
Belletristik-Tipp:
Ronald Reagan
Erinnerungen. Ein amerikanisches Leben.

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